Junge Union diskutiert auf Europacamp über die Zukunft des Kontinents
Wenige Wochen vor der Europawahl haben der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber (CSU) und Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor einem Erstarken von Extremisten gewarnt. „Wir müssen alles tun, um unser Europa nicht den linken oder rechten Chaoten zu überlassen“, sagte Kurz vergangenen Samstag bei einer Wahlkampfveranstaltung der Jungen Union in Hannover. Zu der Veranstaltung der Jungen Union Deutschlands hatte der heimische CDU-Europakandidat und JU-Bundesvorsitzende Tilman Kuban eingeladen. Nach kurzen Impulsvorträgen, in denen Kuban, Kurz und Weber die konsequente Auslegung des Subsidiaritätsprinzips betonten stellten die JU Mitglieder ihre Fragen und diskutierten eifrig mit den Spitzenpolitikern.
Sowohl Kurz als auch Weber plädierten dafür, Europa stabiler und weniger bürokratisch zu gestalten. „Wir haben es erleben müssen, dass die EU nicht auf dem Krisenmodus herauskommt: Eurokrise, Migrationskrise, Brexitkrise“, sagte Kurz. Er wolle ein Europa, das in den großen Fragen stärker sei und sich bei kleinen Fragen zurücknehme, weil diese von den Staaten selbst entschieden werden könnten.
„Ich werde alles tun, um dieses Europa zu verteidigen, und ich lasse nicht zu, dass Nationalisten dieses Europa kaputtmachen“, sagte Weber. Der Spitzenkandidat der Europäischen Volksparteien will nach der Wahl am 26. Mai die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker antreten. Weber sagte, Europa müsse praxisnäher werden. Sollte er EU-Kommissionspräsident werden, dann werde er anregen, tausend EU-Gesetze einfach streichen zu lassen.
Aus dem JU Kreisverband Nienburg nahmen Marten Stühring, Fabian Tiedemann, Dustin Benzler, Harmen Stühring und Hendrik Maas teil. Nach dem offiziellen Teil der Veranstaltung sprachen sie Niedersachsens Spitzenkandidaten David McAllister auf die kürzlich verabschiedete Urheberrechtslinie an, die seitens der Jungen Union scharf kritisiert wurde. McAllister betonte, dass die Umsetzung dieser in der Außenwirkung nicht optimal verlaufen sei, aber dass man Uploadfilter in Deutschland verhindern werde. Manfred Weber hatte zuvor in der Diskussion versprochen, dass, -sollte es in den nächsten zwei Jahren im Zuge der Umsetzung der Richtlinie dennoch zu einem Overblocking kommen-, entsprechende Passagen der Richtlinie revidiert werden würden.
Obwohl das eigentliche Thema des Abends Europa war äußerte sich Sebastian Kurz dennoch zu den jüngsten Debatten in Deutschland. Er sei verärgert darüber, dass es in Deutschland eine Debatte über Enteignungen gebe, sagte Kurz mit Blick auf Äußerungen von Juso-Chef Kevin Kühnert zur Kollektivierung größerer Unternehmen wie BMW. Der Wohlstand dieses Kontinents sei nicht durch sozialistische Träumer entstanden, sondern durch hart arbeitende Menschen, fügte Kurz noch hinzu. Kurz, Weber und Kuban erhielt daraufhin tosenden Jubel.
